Gemeindenachricht

Verantwortlicher:

Bürgermeister Franz Masino

Sitzungsort und Sitzordnung:

Die Sitzungen des Gemeinderats- und seiner Ausschüsse finden seit dem 29.4.2020 ausschließlich im Großen Saal des Kurhauses, Etzenroter Straße 2, 76337 Waldbronn, statt.

Die Tische der Gemeinderäte stehen in Abständen von zwei Metern von Tischkante zu Tischkante. Jeder Gemeinderat sitzt an einem eigenen Tisch. Auch Verwaltungsmitarbeiter sowie die Presse sind eigenen Tischen zugeordnet, so dass stets ein Mindestabstand von 1,50 Metern gewährleistet ist.

Für Zuschauer sind einzelne Stühle im Abstand von 2 Metern zueinander aufgestellt. Auf die Maskenpflicht wird durch Schilder am Eingang hingewiesen. Auch werden die Kontaktdaten datenschutzkonform für notwendige Kontaktverfolgungen erfasst.

Es gilt eine Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Die Zuschauer*innen müssen diesen Mund-Nasen-Schutz auch während der Sitzung tragen. Gemeinderäte, Redner und Verwaltungspersonal sind auf ihrem Platz von dieser Pflicht befreit.

Der Große Saal verfügt über eine Luftabsauganlage, so dass die Luft durchgehend erneuert wird und ein regelmäßiges Lüften nicht nötig ist. Ein CO²-Messgerät überprüft die CO²-Konzentration und bei Bedarf (Erreichen des gelben Bereichs) wird die Intensität der Lüftungsanlage erhöht.

Virtuelle Sitzungen:

Seit dem 10.2.2021 werden auch aufgrund des Infektionsgeschehens virtuelle Sitzungen des Gemeinderats abgehalten. Die virtuelle Sitzung wird für Zuschauer*innen in den Großen Saal des Kurhauses übertragen. Für die Zuschauer*innen sowie Verwaltungsmitarbeiter*innen, die sich im Kurhaus aufhalten, gelten dieselben Regelungen wie im vorherigen Absatz.

Hand- und Flächendesinfektion:

Am Eingang zum Gebäude sowie am Eingang in den Großen Saal stehen Handdesinfektionsspender zur Verfügung. Alle Sitzungsteilnehmer*innen sowie Zuschauer*innen sind verpflichtet beim Betreten des Raums die Hände zu desinfizieren.

Jedem Gemeinderat sowie Verwaltungsmitarbeiter wird ein eigenes Mikrofon zur Verfügung gestellt. Das Rednermikrofon für Vortragende sowie das Bürgermikrofon bei den Bürgerfragen wird nach jeder Nutzung durch Verwaltungsmitarbeiter desinfiziert.

Nach den Sitzungen werden alle Oberflächen der Tische desinfiziert.

Sonstige Maßnahmen:

Die Anzahl der Sitzungen wird auf ein Mindestmaß reduziert.

Verwaltungsmitarbeiter verlassen grundsätzlich nach Abarbeitung ihrer Tagesordnungspunkte die Sitzung. Die Tagesordnung wird dementsprechend möglichst so gestaltet, dass die Tagesordnungspunkte einer Abteilung hintereinander behandelt werden.

Getränke werden je Tisch bereitgestellt, so dass es zu keiner gemeinsamen Nutzung von Flaschen kommt. Essen wird in der Regel nicht zur Verfügung gestellt. Im Falle einer abzusehenden, längeren Sitzung wird einzeln verpackte Verpflegung (z.B. Brezeln) zur Verfügung gestellt.

Bei gut besuchten Sitzungen und vielen Teilnehmer*innen besteht die Möglichkeit zwei Ausgänge zu öffnen, um die Personen über zwei Ausgänge nach draußen zu steuern.

Waldbronn, den 19.04.2021

Reinhold Bayer
Hauptamtsleiter