Gemeindenachricht

Entspannter und stimmungsvoller Auftakt für das neue Jahr: Traditionell fand am vergangenen Sonntag der Neujahrsempfang der Gemeinde im Kurhaus statt. Rund 300 Bürgerinnen und Bürger sowie geladene Gäste und Politikprominenz aus Nah und Fern sind der Einladung gefolgt. Sie durften alle eine bunte Mischung aus Musik, motivierenden Worten, einem Jahresrückblick- und Ausblick, sowie die Verleihung einer Bürgermedaille erleben.

Doch der Reihe nach:

Nachdem Bürgermeister Christian Stalf gemeinsam mit seinem Ehemann Thorsten jeden Gast persönlich begrüßt hatte, startete das kurzweilige Programm musikalisch mit zwei Liedvorträgen des neuen Waldbronner Kinderchors. Langen Applaus bekamen die jungen Sängerinnen und Sänger nach einem auf Waldbronn umgedichteten Popsong. Anschließend blickte Bürgermeister Christian Stalf in seiner Neujahresrede kurz auf Vergangenes zurück, aber in aller erster Linie nach vorne und auf die vor der Gemeinde liegenden Herausforderungen (siehe Neujahresrede im Wortlaut).

Ein besonderer Moment war die Verleihung der Bürgermedaille an Ingeborg Jörg, die sich seit Jahren unermüdlich für die Aufarbeitung der Waldbronner Geschichte und des Archivs engagiert (siehe auch Neujahrsrede von Bürgermeister Stalf).

Einen kurzen, motivierenden Impuls für das kommende Jahr gab Waldbronns Extremsportler und Vortragsredner Norman Bücher. Er rief die Gäste dazu auf, den „Mut zu haben, an sich zu glauben und neue Wege zu wagen“. Jeder solle den Mut haben, einfach nur anzufangen, denn jeder Schritt zähle. „Der Anfang“, so Bücher, „ist die größte Herausforderung“.

Mit einem Grußwort, vertreten durch Vorstandsmitglied Jürgen Socher, präsentierten sich die Waldbronner Selbständigen. Socher erinnerte dabei an die vergangenen Aktionen wie Sommernacht, Zunftbaumstellen oder die Magische Nacht und bat die Gäste auch weiterhin die heimische Geschäftswelt zu unterstützen. Die diesjährige Spende der Selbständige über 2300 Euro geht an das DRK-Notfallmobil.

Ebenfalls eine lieb gewonnene Tradition ist der Besuch der Sternsinger, die segensreiche Sprüche vortrugen. Nach dem Anschnitt der Neujahrsbrezel blieb beim anschließenden Sektempfang noch viel Zeit für nette Begegnungen und anregende Gespräche.

Neujahrsansprache von Bürgermeister Christian Stalf (im Wortlaut).

"Sehr geehrte Mitbürgerinnen, Mitbürger und geschätzte Gäste,

herzlich willkommen zu unserem Neujahrsempfang hier im festlichen Kurhaus von Waldbronn! Im Namen des Gemeinderats, der Gemeinde- und Kurverwaltung freue ich mich aufrichtig, Sie heute hier begrüßen zu dürfen.
Lassen Sie mich zugleich die Gelegenheit nutzen, Ihnen allen ein glückliches neues Jahr zu wünschen! Möge 2024 Ihnen, Ihrer Familie und Ihren Freunden Erfolg, Glück und vor allem Gesundheit bringen. Ein besonderer Dank gilt dem Kinderchor Waldbronn für den zauberhaften musikalischen Auftakt, der diesem Neujahrsempfang eine wunderbare Atmosphäre verliehen hat. Der Chor ist noch relativ jung. Er existiert erst seit eineinhalb Jahren. Die Idee zur Gründung war für Frau Nold und Frau Schmetting spontan. Vor der Gründung gingen sie mit den Kindern in das Seniorenheim nach Schöllbronn, um den Senioren vorzusingen. Dieses Angebot erfreute sich so großer Beliebtheit, dass sie nach Corona den Chor ins Leben gerufen haben. Das Motto dabei: „Mit Musik Freude bereiten“. Und das ist den Kindern wirklich gelungen – vielen Dank für den Auftritt.

Werte Damen und Herren,
Was erwartet uns 2024 in unserem schönen Waldbronn? Nun, das kann im Vorhinein natürlich niemand von uns wissen. Der frühere US-Präsidenten Abraham Lincoln kann uns jedoch eine Antwort darauf geben. Seine Aussage hat mir so gut gefallen, dass ich sie zum Schwerpunkt meiner Rede für diesen Neujahrsempfang gewählt habe. Lincoln sagte: „Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten.“
Damit hat er nach meiner Meinung mehr als recht. Und das besonders in einem Jahr wie 2024, in dem Gemeinderats-, Kreistags- und Europawahlen stattfinden. Das sind Wahlen, die großen Einfluss auf die weitere Entwicklung für Waldbronn haben, die das Mitmachen und vor allem das Mitgestalten von uns allen einfordern. Die bei den Wahlen und auch danach von den Gewählten getroffenen Entscheidungen sind für uns in den nächsten fünf Jahren von wesentlicher Bedeutung. Darüber hinaus passt die Aussage von Abraham Lincoln auch deswegen so gut, weil wir heute nach mehrjähriger Pause wieder die Bürgermedaille verleihen. Damit werden Personen gewürdigt, die sich durch besonderes bürgerschaftliches Engagement ausgezeichnet haben. Wer die Person ist? Das verrate ich zumindest jetzt noch nicht.

Meine Damen und Herren,
ich möchte in meiner Rede fünf ausgewählte Themen ansprechen, die uns aus meiner Sicht 2024 in Waldbronn beschäftigen werden. Sie laden dazu ein, dass man darauf die passenden Antworten findet.

1. Kein „weiter so“ in allen Bereichen
In der Vergangenheit schienen die Zeiten von immer mehr rechtlich durchsetzbaren Ansprüchen, steigenden Leistungsstandards und staatlichen Leistungszusagen unbegrenzt zu sein. Ich glaube, dass sich dies fundamental gewandelt hat. Dies aufgrund der Entwicklungen wie Kriege in der Ukraine und im Gaza-Streifen, der allgemeinen Preisentwicklung und anderer Gründe. Daher spüren auch wir zunehmend, dass unser Staat an seine Grenzen kommt. Am 13. Juli 2023 hat deshalb die Landesregierung gemeinsam mit acht Verbänden aus Kommunen, Wirtschaft und regionalen Banken eine Entlastungsallianz für Baden-Württemberg vereinbart. Diese soll Maßnahmen zur Entbürokratisierung und Verwaltungsmodernisierung zum Ziel haben.
Dieses Vorhaben unterstütze ich. Auch für die Mitarbeitenden unserer Gemeindeverwaltung sind bürokratische Hindernisse von Bund und Land ein großer „Zeitfresser“ bei der alltäglichen Arbeit für Sie, unsere Bürgerinnen und Bürger. Deshalb achten wir tagtäglich darauf so zu handeln, dass wir pragmatisch, bürgernah und zugleich rechtssicher agieren. Und so auf möglichst unnötige Bürokratie verzichten – soweit möglich. Dafür ist neben der Digitalisierung von Verwaltungsprozessen auch die neue Vereinsförderung in Waldbronn ein gutes Beispiel.
Der Gemeinderat hat dafür seit diesem Jahr ein Budget von 30.000 Euro zur Verfügung gestellt, mit dem unsere Vereine flexibel und unkompliziert finanziell unterstützt werden können. Dieses transparente Verfahren ist eine sinnvolle Ergänzung zur Vereinsförderrichtlinie und ein Novum in der Vereinsförderung in Waldbronn. Dafür muss auf einem nur zweiseitigen Antrag kurz dargelegt werden, für welches Vorhaben Förderung gewünscht wird. Von zusätzlichem Verwaltungsaufwand für unsere Vereine kann also keine Rede sein. Der Nachweis ist aber erforderlich, weil wir verantwortungsbewusst mit ihren Steuermitteln arbeiten möchten und auch müssen. Und das ist schließlich in unser aller Sinn.

2. Aufnahme geflüchteter Menschen
In den Städten, Gemeinden und Landkreisen Baden-Württembergs wurden in den letzten 20 Monaten mehr als 220.000 Geflüchtete aufgenommen. Wir stehen zu unserer humanitären Verantwortung. Wahr ist aber auch: Die regulären Aufnahmekapazitäten sind in vielen Kommunen bereits erschöpft. Auch bei uns in Waldbronn wird die Unterbringung von Flüchtlingen immer schwerer.
Eine verlässliche Prognose, wie die Entwicklung im Jahr 2024 aussehen wird, ist schwierig. Das Landratsamt Karlsruhe rechnet auch für die nächsten Monate mit einer vergleichbar hohen Aufnahmequote an Geflüchteten. Die Situation wird als nach wie vor sehr dynamisch eingeschätzt und ist stark von bundes-, landes- und geopolitischen Faktoren abhängig. Auch wir hier in Waldbronn sind weiterhin auf der Suche nach Wohnraum, der für die Unterbringung von Flüchtlingen angemietet werden kann. Über Hinweise für geeigneten Wohnraum sind wir dankbar.
In diesem Zusammenhang möchte ich auf das Projekt „BeSt“ – Begleiten und Stärken (Unterstützungsangebote für Familien in Neurod) zu sprechen kommen. Die ersten Netzwerktreffen der Beteiligten, unter anderem der Gemeindeverwaltung, der Kirchen, der Caritas, des Tageselternvereins, des Landkreises und des AK Asyl, haben im Rathaus bereits stattgefunden. Die dort gemeinsam erarbeiteten Vorhaben, um die Integration der Familien in Neurod zu verbessern, sind eine sehr gute und hilfreiche Initiative für Waldbronn. Dieses Engagement muss 2024 fortgesetzt und ausgebaut werden. Vielen Dank an alle Beteiligten, die daran mitwirken!

3. Rechtsanspruch auf Kindergarten-Platz und auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule
Die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg stehen zu dem Ziel, die ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebote zielgerichtet und bedarfsgerecht auszubauen – und zwar ohne ‘Wenn und Aber‘. Das gilt ebenso für Waldbronn – auch mit Blick auf den Anspruch auf einen Kindergartenplatz. Beide Rechtsansprüche machen aber einen Denkfehler deutlich, der zu Lasten der Kommunen im Land gemacht wird. Der Bund beschließt eine neue Aufgabe, die Umsetzungs- und die Erfüllungsstandards werden von Bund und Ländern definiert und die Gemeinden sollen diese dann umsetzen. Das Problem dabei: Die kommunale Realität wird ausgeblendet. Das zeigt sich daran, dass das vom Land zugesagte Förderprogramm für Investitionen für die Schulen immer noch auf sich warten lässt.
Die Folgen dieser Entwicklung sind hohe Kosten für Waldbronn, das finanziell ohnehin nicht auf Rosen gebettet ist. Über unsere finanzielle Lage wurde bereits im letzten Jahr viel gesprochen. Der Weg zur weiteren Konsolidierung unserer Kommunalfinanzen muss auch 2024 weiter mit Durchhaltevermögen beschritten werden. Nur so können wir das in den letzten Jahren angesammelte Minus im Haushalt nachhaltig verringern. Und nur so können wir irgendwann tatsächlich zu dem in den Haushaltsreden geforderten tatsächlichen Schuldenabbau kommen.
Doch zurück zum Rechtsanspruch: Die Gemeindeverwaltung baut in den nächsten knapp vier Jahren zwei Kindertageseinrichtungen im Rück II und in Etzenrot. Beide Vorhaben verursachen hohe Investitionskosten von jeweils rund 6 Millionen Euro pro Einrichtung. Sie sind aber beide notwendig und richtig, auch um den gesetzlich vorgeschriebenen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz zu erfüllen. Die Verwaltung und der Gemeinderat von Waldbronn sind mit diesen Entscheidungen am Puls der Zeit. Sie bilden die Grundlage einer attraktiven Kommune für Familien mit Kindern und helfen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ich freue mich schon heute darauf, die beiden Kindergärten eines Tages auch eröffnen zu dürfen.

4. Flächenverbrauch und Flächenerhalt
Die Städte und Gemeinden bekennen sich zum sparsamen Umgang mit ihrer Fläche. Sie verpflichten sich teilweise – wie Waldbronn – vorhandene Baulücken zu schließen, bevor neue Flächen erschlossen werden. Das ist insbesondere für Waldbronn wichtig. Denn mit einer Fläche von 11,35 Quadratkilometer haben wir nicht kaum Raum für neue Entwicklungen in der Gemeinde. Diese Tatsache führt nicht nur im Gemeinderat, sondern in vielen Bereichen von Waldbronn immer wieder zu Diskussionen.
Ein Beispiel dafür ist unser großes Problem mit dem ruhenden Verkehr. Als mögliche Lösung dafür und für andere Herausforderungen rund um den Verkehr kann das Elektromobilitätskonzept geben. Es wird derzeit von der Gemeindeverwaltung mit Modus Consult erarbeitet. Dabei ist uns die Beteiligung von Ihnen, unseren Bürgerinnen und Bürgern, sehr wichtig. Im letzten Jahr haben wir dafür drei sehr gut besuchte Verkehrsspaziergängen in Busenbach, Reichenbach und Etzenrot angeboten. Sie waren eine gute Gelegenheit, Ihre Ideen und Meinungen rund um den Verkehr zu hören und sie in der Folge auch in das Konzept einzuarbeiten. Es wird Ihnen nun bei einer Einwohnerversammlung am 12. März im Kurhaus nochmals vorgestellt und erneut diskutiert. Dazu darf ich Sie bereits heute herzlich einladen! Mehr Informationen dazu erhalten Sie rechtzeitig über die bekannten Wege wie beispielsweise über unser Amtsblatt. Das Elektromobilitätskonzept wird anschließend im Gemeinderat beraten und diskutiert.
Die Realisierung des neuen gemeinsamen Feuerwehrhauses am Kreisel in der Talstraße wird in diesem Jahr weiterverfolgt. Neben der Raumplanung für das Gebäude werden auch erste Gespräche in Richtung des notwendigen Flächenerwerbs geführt. Mit einer Fertigstellung wird aus heutiger Sicht voraussichtlich erst in den Jahren 2030/2031 zu rechnen sein.
Die Entscheidung für das Feuerwehrhaus an diesem Standort darf uns aber nicht blind vor der Gefahr eines weiteren Flächenverbrauchs machen. Wir müssen auch in Zukunft darauf achten, wie wir freie Flächen für Naherholung und Natur sichern. Das ist auch wichtig, um natürliche Flächen für die Versickerung von Regenwasser vorzuhalten. Deshalb sehe ich Wünsche nach neuen Sportflächen, Wohnbebauungen oder anderen Nutzungen skeptisch und halte sie vor dem Hintergrund unserer ohnehin schon knappen Fläche für derzeit wenig realistisch. Die Diskussion rund um die Zukunft des Eistreffs und eine weitere Entwicklungsperspektive für Agilent führt uns doch alle vor Augen, wie schwierig verschiedene Interessen auf einer Fläche in Einklang zu bringen sind. Ich hoffe, dass sich in dieser Frage eine gemeinsame Lösung finden lässt. Dafür werden noch einige Gespräche in diesem Jahr zu führen sein.

5. Arbeits- und Fachkräfte in der Verwaltung
Wir nehmen einen branchenübergreifenden Fach- und Arbeitskräftemangel wahr. Und diese Entwicklung wird sich absehbar weiter verschärfen. Davon ist auch die Gemeindeverwaltung Waldbronn zunehmend betroffen. Das auch deshalb, weil in den nächsten Jahren viele langjährige Beschäftigte altersbedingt in Rente gehen werden. Aus diesem Grund heute umso wichtiger, vorausschauend zu handeln. Diese Sicht erfordert, als attraktiver Arbeitgeber Anreize zu schaffen, um auch morgen gut qualifizierte Mitarbeitende zu gewinnen.
Die Erwartungen an ein effizientes Verwaltungshandeln in der Bevölkerung sind vorhanden und wachsen. Sie können aber nur dann erfüllt werden, wenn das Rathaus personell auch so ausgestattet ist, um die immer komplexeren sowie von Bund und Land geforderten Aufgaben zu erfüllen. Das war in der Vergangenheit nicht der Fall. Der Anstieg der Personalkosten von knapp 2 Millionen Euro ist im Übrigen wesentlich auf den Tarifabschluss der kommunalen Spitzenverbände zurückzuführen, der Waldbronn genauso wie alle anderen Kommunen im Land trifft. Das ist meines Erachtens legitim, denn: Wer engagiert seine Arbeit macht, hat dafür auch eine angemessene Entlohnung verdient. Das gilt nicht nur für Pflegekräfte oder Polizisten, sondern auch für unsere Mitarbeitenden, die jeden Tag ihr Bestes für Waldbronn geben.

Werte Damen und Herren, liebe Anwesende,

ich habe zu Beginn meiner Rede Abraham Lincoln zitiert. „Der beste Weg, die Zukunft vorauszusagen, ist, sie zu gestalten“. Wie gesagt, die genannten Themen laden 2024 dazu ein, unsere schöne Gemeinde aktiv mitzugestalten. Dabei kann jede und jeder von uns gerne mit anpacken – in der Nachbarschaftshilfe, ehrenamtlich im Verein, in unseren Kirchengemeinden, bei unserer Feuerwehr oder auch bei den Kommunal- und Kreistagswahlen am 9. Juni 2024. Ich möchte an Sie appellieren, politisches Engagement für unsere schöne Gemeinde zu ergreifen. Bitte informieren Sie sich über die zur Wahl stehenden Parteien bzw. Listen und erwägen Sie ein politisches Engagement – möglichst in einer demokratisch verorteten und nicht
extremen Partei. Kandidieren Sie für die Kommunal- und Kreistagswahlen. Und bitte gehen Sie unbedingt auch wählen! Vielen Dank.

Verleihung der Bürgermedaille an Ingeborg Jörg
Die letzte Bürgermedaille wurde 2021 verliehen.
Vom Gemeinderat wird Ingeborg Jörg ausgezeichnet, die ich hiermit zu mir bitten darf.

Ich verlese die Gründe für die Verleihung:
Frau Jörg ist seit April 2004 im Archiv und der Sütterlin-Gruppe tätig. In diesen nunmehr fast 20 Jahren hat sie einen bemerkenswerten Beitrag zur Aufrechterhaltung und Förderung des historischen Erbes unserer Gemeinde Waldbronn, mit Schwerpunkt auf die Geschichte der drei Ortsteile, geleistet. Ihr Engagement und ihre Hingabe sind von unschätzbarem Wert und verdienen höchste Anerkennung. Anzumerken ist, dass sie von April 2004 bis zum 31.05.2013 rein ehrenamtlich tätig war. Erst zum 1.6.2013 erfolgte eine geringfügige Beschäftigung bei der Gemeinde, bei der sie einen geringen Stundenlohn erhielt. Entlohnung für ihre Arbeit ist ihr nicht wichtig – Wertschätzung dagegen schon.

Ihre Leitung der Sütterlin-Gruppe zur Transkription historischer Dokumente hat die Bewahrung unserer geschichtlichen Aufzeichnungen ermöglicht und zeigt ihr tiefes Verständnis für die Wichtigkeit der Geschichte der drei Ortsteile. Anfragen aus der Bürgerschaft hat sie stets bearbeitet und auch unter schwierigsten Bedingungen, insbesondere der unangemessenen und nicht fachgerechten Lagerung des Archivguts, zum Ergebnis geführt.
Frau Jörg zeichnet sich insbesondere durch ihre außergewöhnliche Fähigkeit aus, historische Archive lebendig zu gestalten und für die Gemeinde zugänglich zu machen. Sie war maßgeblich am Aufbau der Altarchive von Busenbach, Reichenbach und Etzenrot beteiligt und hat Findbücher erstellt, die die Recherche in den Archivbeständen erleichtern.

Neben ihrer Archivarbeit hat Frau Jörg wesentliche Beiträge zur Förderung des kulturellen Erbes unserer Gemeinde geleistet. Sie organisierte erfolgreiche Ausstellungen zur 725-Jahrfeier im Jahr 2017 und zur Wasserversorgung im Jahr 2019. Diese Ausstellungen ermöglichten es der Gemeinde, ihre Geschichte zu feiern und zu bewahren. Darüber hinaus engagiert sich Frau Jörg auch in der Gemeinschaft und hat ihren Beitrag zum Lesetreff Waldbronn e.V. sowie dem BUND Karlsbad/Waldbronn geleistet, was ihr starkes soziales Engagement und ihre Bereitschaft zur Mitgestaltung unserer Gemeinde unterstreicht. In Anbetracht all dieser bemerkenswerten Leistungen und ihres langjährigen Einsatzes für die Erhaltung unseres kulturellen Erbes ist es unserer Meinung nach angebracht, Ingeborg Jörg mit der Bürgermedaille gemäß der kommunalen Verdienstordnung auszuzeichnen. Diese Ehrung würdigt ihre unermüdliche Arbeit und hebt ihre bedeutenden Leistungen für unsere Gemeinde hervor, die uns allen als Inspiration dienen.

Herzlichen Glückwunsch zur Bürgermedaille!

Dank

Ihnen für Ihre Anwesenheit,

dem Kinderchor Waldbronn für die musikalische Umrahmung,

Norman Bücher für den motivierenden Impuls für das neue Jahr,

den Sternsingern für ihren Besuch,

den Waldbronner Selbstständigen für die Spende,

der Brasserie Schwitzers, der Bäckerei Nußbaumer, der Bäckerei Frigge sowie dem Lindenbräu für die Verpflegung.

Blumen Rau für florale Gestaltung und dem DRK Busenbach für das wachsame Auge sowie

Last but not least den Mitarbeitenden der Gemeinde- und Kurverwaltung für die Unterstützung."