Gemeindenachricht

Aus dem Gemeinderat


Haushaltsplan 2019 mehrheitlich verabschiedet
 
Kommunalpolitisch könne er sich nicht an ein so arbeitsreiches, aber dennoch erfolgreiches Jahr erinnern. Gleichzeitig blicke er zuversichtlich nach vorne. Mit diesen Worten beschloss Bürgermeister Franz Masino die letzte Sitzung im auslaufenden Jahr 2018, in der der Haushalt 2019 mehrheitlich bei drei Gegenstimmen (Bündnis 90/Die Grünen) verabschiedet wurde.
Zuvor erläuterte Kämmerer Philippe Thomann die wichtigsten Fakten des umfassenden Zahlenwerkes. Vor der Abstimmung über den Haushaltsplan hielten Bürgermeister Franz Masino und die Fraktionsvorsitzenden der CDU, der SPD/Bürgerliste, der Freien Wähler und von Bündnis 90/Die Grünen ihre Haushaltsreden.
 
Grundsätzlich, so Kämmerer Thomann, habe sich die finanzielle Situation gegenüber den Vorjahren entspannt. Hauptursache sei hierfür die Einnahmenseite des Verwaltungshaushalts, die sich durch das lang anhaltende Wirtschaftswachstum, insbesondere beim Einkommenssteuerteil auf Rekordniveau befindet. Erfreulich sei auch die Gewerbesteuer mit 6,7 Millionen Euro. Das Senken des Hebesatzes bei der Kreisumlage entlastet die Gemeinde im Jahr 2019 um rund 350 000 Euro. 
 
Der Gesamthaushalt 2019 beläuft sich auf rund 52 Millionen Euro, davon entfallen rund 39 Millionen Euro auf den Verwaltungs- und rund 13 Millionen auf den Vermögenshaushalt. Die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt liegt bei 1,8 Millionen Euro. Zur Finanzierung der zahlreichen Investitionen ist eine Rücklagenentnahme von rund 3,1 Mio. Euro erforderlich. Eine Kreditaufnahme von rund 1,2 Millionen Euro ist zur Finanzierung der Erweiterung des Kindergartens Don Bosco um 3 Gruppen vorgesehen. Sie erfolgt nur deshalb, weil die Konditionen für die Finanzierung des Vorhabens mit einem Zinssatz von 0,05 % und einem möglichen Tilgungszuschuss von rund 18.000 Euro sehr günstig sind, die Höhe der allgemeinen Rücklage als Krisenvorsorge mittelfristig bei rund 4 Millionen Euro gehalten werden soll und die gestiegene Verschuldung durch das Darlehen bereits 2021 wieder vollständig zurückgeführt werden könnte (Sondertilgung von Darlehen mit auslaufender Zinsfestschreibung). Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen beträgt 4,2 Millionen Euro. Die Rücklagen der Gemeinde werden sich durch die nochmals bessere Entwicklung des Jahres 2018 Ende 2019 auf rund 4,8 Mio. Euro belaufen. Die Verschuldung der Gemeinde im Kernhaushalt wird Ende 2019 rund 15 Millionen Euro betragen. Damit liegt die Pro-Kopf-Verschuldung in Waldbronn bei 1199 Euro.  


HAUSHALTSREDEN

Bürgermeister Franz Masino

Roland Bächlein (CDU)             
   
Jens Puchelt (SPD/Bürgerliste)

Kurt Bechtel (Freie Wähler)

Beate Maier-Vogel (Bündnis 90/Die Grünen)


BESCHLUSSE UND BERICHTE

Bericht zum Haushaltsplan

Präsentation

Haushaltsplan 2019


Eigenbetrieb Wasserwerke Vorbericht 2018

Feststellung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wasserversorgung

Präsentation