Gemeindenachricht

Strategieklausur des Gemeinderats gilt als Einstieg in die Haushaltsberatungen
 
Bereits zum dritten Mal nach 2018 und 2019 tagte der Gemeinderat in einer nichtöffentlichen Strategieklausur mit der Kommunalberatung Kehl. Die Strategieklausuren finden einmal im Jahr vor der Sommerpause statt und gelten als Einstieg in die Haushaltsberatungen, die in den vergangenen Jahren aufgrund der finanziellen Situation der Gemeinde nicht einfacher geworden sind. Erschwerend kommen in diesem Jahr noch die coronabedingten finanziellen Ausfälle hinzu, insbesondere bei den Gewerbesteuereinnahmen.
 
Während der Strategieklausur, die an einem Freitagnachmittag im Kurhaus stattfand, definierten und konkretisierten Gemeinderäte und Verwaltung gemeinsam Ziele.
Dazu wurden das Leitbild und die Wirkungsbeitragsanalyse, die bereits in der Juni-Sitzung dem Gemeinderat vorgestellt wurde, als wichtige Grundlagen für die Beurteilung herangezogen. Professor Roland Böhmer und Professor Wolfgang Hafner von der Kommunalberatung Kehl unterstützten den Gemeinderat bei seinen strategischen Überlegungen.
 
In der Strategieklausur wurde der Schwerpunkt auf Ziele und Bereiche gelegt, die der Gemeinderat kurz-, mittel- und langfristig überhaupt beeinflussen kann. Ein wichtiges Thema, das den Gemeinderat seit Jahren begleitet, ist der Konflikt zwischen den sogenannten Pflichtaufgaben und den freiwilligen Leistungen. So sind beispielsweise die Ausgaben bei den Pflichtaufgaben (Straßensanierungen oder Kinderbetreuung) kaum noch steuerbar. Pflichtaufgaben können jedoch auch kostengünstiger erbracht und optimiert werden. Bei freiwilligen Aufgaben stellt sich grundsätzlich die Frage, ob diese überhaupt oder zumindest in diesem Umfang erbracht werden müssen. Ziel der Klausur, darüber waren sich alle Beteiligte einig, kann nicht sein, Leistungen zu kürzen. „Es geht nicht darum, sich tot zu sparen. Sondern es geht darum, die knappen Ressourcen gezielt und strategisch einzusetzen“, so Bürgermeister Masino.
 
Der Gemeinderat diskutierte somit über bestimmte Schwerpunkte wie die Wirtschaftsförderung, die Umweltschutzmaßnahmen, aber auch die Kinderbetreuung. Die angesprochenen Schwerpunkte müssen nun von der Verwaltung aufbereitet werden, bevor der Gemeinderat nach der Sommerpause und der Verabschiedung des Nachtragshaushalts im September auf Grundlage der Strategieklausur über den kommenden Haushalt 2021 berät.